Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)
SGB III§ 37c (weggefallen)
-
Wird zitiert von 13 Entscheidungen zu § 37c SGB III →
Wichtigste und neueste Entscheidungen
Nach Gewicht
- LG Arnsberg, 23.09.2008 – 1 O 69/08
- BVerfG, 29.12.2004 – 1 BvR 2283/03Arbeitnehmerüberlassung: Nichtannahme der Verfassungsbeschwerden gegen gesetzliche Regelungen zu Arbeitsbedingungen und Arbeitsentgelt von Leiharbeitnehmern (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 AÜG) Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 24
- OLG Hamm, 08.05.2009 – 12 U 12/09Zitiert von 2
- OLG Düsseldorf, 29.04.2009 – I-24 W 9/09
- LSG Hessen, 15.04.2005 – L 7/10 AL 119/04
- BGH, 24.06.2010 – IX ZR 125/09Insolvenzverfahren: Wirksamkeit der Aufrechnung bei Erhalt der Aufrechnungsmöglichkeit durch eine anfechtbare Rechtshandlung
Zuletzt entschieden
- BGH, 24.06.2010 – IX ZR 97/09Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der Herstellung einer Aufrechnungslage bei Erlangung der Gläubigerstellung durch gesetzlichen Forderungsübergang
- BGH, 24.06.2010 – III ZR 217/09Insolvenz einer Personal-Service-Agentur: Verpflichtung der Bundesagentur für Arbeit zur Zahlung von Fallpauschalen
- BGH, 17.12.2009 – IX ZR 214/08Personal-Service-Agentur: Verweigerung der Entrichtung von Fallpauschalen mangels Lohnzahlung seitens des Betreibers Redaktioneller Titel von nu:legal – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 33
„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 37c SGB III zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.
Fachanwälte für Sozialrecht finden
Änderungsverlauf
-
21.12.2008 Ausfertigung
§ 37c aufgehoben durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2008 (BGBl. I 2917)
BGBl. 2008 I S. 2917
-
22.12.2005 Ausfertigung
§ 37c neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I 3676)
BGBl. 2005 I S. 3676
-
23.12.2003 Ausfertigung
§ 37c geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2003 (BGBl. I 2848)
BGBl. 2003 I S. 2848
Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.
Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.